Ceta & TTIP: Abschaffung der Demokratie und des Rechtsstaates

Lange Zeit waren für mich "CETA" oder "TTIP" nur harmlose und nichtssagende Kürzel für ein "geheimes Handelsabkommen" zwischen Kanada und der EU (Ceta) bzw. der USA und der EU (TTIP). Natürlich fragt der gesunde Menschenverstand, warum ein so selbstverständlich erscheinendes Anliegen unbedingt geheim vonstatten gehen muss und die Öffentlichkeit weder informiert werden, noch ein Mitbestimmungrecht haben sollte.

Erst nachdem Verbraucherschützer, Gewerkschaften, Experten und sogar öffentliche Medien etc. gegen CETA und TTIP auf die Barrikaden gingen, war meine Neugier geweckt.

Hier erfahren Sie verschiedene Stellungnahmen, die uns informieren, was CETA und TTIP sind und warum mit dem Inkraftreten dieser Abkommen ein massiver Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit befürchtet wird.

Falls Sie diese Argumente überzeugen, habe ich unten im Artikel einige Links zu Initiativen eingefügt, die Sie mit Ihrer Stimme ganz einfach unterstützen können. Sie können dazu beitragen, CETA, TTIP und TISA zu verhindern.

Video-Vortrag: CETA & TTIP: Eine Gefahr für die Demokratie und den Rechtsstaat

In diesem Vortrag von Roman Huber (Vorstand der Initiative "Mehr Demokratie e.V.") wird erklärt, was CETA und TTIP ist. Er stellt dabei 10 Gründe vor, warum CETA und TTIP für unsere Demokratie und Rechtsstaatlichkeit eine massive Gefahr darstellen.

Interview mit Prof. Dr. Dr. Wolfgang Berger: CETA, TTIP & TISA ein Konzernschutzabkommen

In diesem Interview erklärt Prof. Dr. Dr. Berger, wie Großkonzerne mithilfe von CETA & Co, besondere Vorrechte fordern, die sie dazu ermächtigen, gegen den Willen eines Staates und dessen Bevölkerung eigene Interesse durchzusetzen.

Interview mit Prof. Hamer: Konzerne okkupieren staatliche Souveränität

Professor Hamer erklärt, wie Großkonzerne mit Ceta und Co. die staatliche Souveränität außer Kraft setzen können und wie der Verbraucherschutz so umgangen werden kann, dass Lebensmittel und Kosmetika (die sehr bedenkliche Substanzen / Gentechnik etc. enthalten und in Europa verboten sind) ohne Kennzeichung verkauft werden dürfen. Mit CETA kann auch aktiv in die Gesetzgebung eines Landes eingegriffen werden - um nur einige Beispiele zu nennen.

DOKU ARD: Konzerne klagen - wir zahlen - private Schiedsgerichte

Diese ARD Dokumentation klärt darüber auf, wie (die in CETA und TTIP geforderten) privaten Schiedsgerichte arbeiten. Es wird gezeigt, wie in den USA eine ganz neue Branche entsteht, die immer mehr Firmen dazu motiviert Länder zu verklagen. Man erfährt, wie man die Gesetzgebung von Ländern manipulieren, sie erpressen oder sogar in den Ruin treiben kann.

DOKU 3 Sat: Gefährliche Geheimnisse - Wie USA und EU den Freihandel planen

Ich zitieren hier aus der Videobeschreibung: "Die Geheimverhandlungen bedrohen massiv die Rechte der Bürger in Europa. Das geplante Regelwerk ist in erster Linie ein Angriff auf den Verbraucherschutz - auch in Deutschland."

Was können Sie gegen CETA und Co tun?

Wenn Sie diese Argumente überzeugt haben, können Sie verschiedene Initiativen unterstützen, die CETA, TTIP und TISA mit Ihrer Stimme verhindern wollen.

Je mehr Bürger ihre Meinung äußern, desto wahrscheinlicher wird es, dass die Politiker und Parteien sich gegen solche Abkommen stellen. Auch Ihre Stimme ist wichtig!

06.02.2019 © seit 09.2016 Aris Rommel  
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