Humor: Kuriose Gesetze in Deutschland

12.02.2010
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Andreas Trepzik
www.abcsagar.de

Wenn es um lustige oder kuriose Gesetze geht, dann denken viele gleich an die USA. Hier machen immer wieder Storys die Runde, bei denen man - sofern man selbst nicht betroffen ist - eigentlich nur schmunzeln kann. Aber wer sagt eigentlich, dass der deutsche Gesetzgeber nicht ähnliche Kuriositäten zustande brachte?

In dieser humorvollen Satire will ich Ihnen einige deutsche Gesetze vorstellen, die dem gesunden Menschenverstand ebenfalls eine gehörige Portion Flexibilität abverlangen.

Da ich selbst kein Rechtsanwalt bin, kann ich für die Darstellung und die korrekte Wiedergabe der einzelnen Gesetze nicht meine Hand ins Feuer legen. Falls sich hier also irgendwelche "Fehler" eingeschlichen haben, sehen Sie mir das einfach nach. Schließlich will ich Ihre Lachmuskeln anregen und keine Rechtsberatung erteilen.

Kommen wir also nun zu den einzelnen Bereichen, die unter den deutschen Gesetzen etwas merkwürdig anmuten ...

Mietminderung

Hier ist oft davon die Rede, dass Baustellen mit ihrem Lärm, Dreck und Gestank der Inbegriff für eine Mietminderung sind. Dabei sieht der deutsche Bürokrat recht genau auf den Wortlaut. Erst wenn alle drei Punkte - also Lärm, Dreck und Gestank - im Einklang vorhanden sind, kann man über eine Mietminderung reden!

Wenn Sie somit als Bauherr - oder rabiater Heimwerker - Ärger vermeiden wollen, empfiehlt es sich die Werkelei wenigstens "gestanksfrei" zu gestalten.

Das Ärgernis Lärm wird sicherlich nicht nur von Baustellen erzeugt. Das morgendliche Knallen der Haustür, laute Musik am Abend oder frühen Morgen und viele andere Geräuschquellen, können ebenfalls die Miete mindern. Theoretisch ...

Denn man sollte beachten, dass der Zeitpunkt der Störung auch zu einer passenden Zeit erfolgen muss. Ein Gericht entschied zum Beispiel, dass ungestümes, lautes Gestöhne beim Sex nur dann eine schwerwiegende Belästigung ist, wenn es zwischen 22 Uhr und 6 Uhr geschieht. Ansonsten darf man sich austoben, da hier anscheinend nur die Uhrzeit entscheidet, wann dem Nachbar die Nerven durchbrennen.

Allzu große Toleranz kann übrigens ebenfalls bestraft werden. Wenn Sie beispielsweise mehr als 6 Monate warten, bis Ihnen der Hut hochgeht, dann brauchen Sie sich anschließend gar nicht mehr beschweren. Denn wer diesen Zeitraum nicht zur Beschwerde genutzt hat, hat damit quasi automatisch sein Einverständnis zu den misslichen Umständen gegeben.

Freizeit

Der Angelsport hat in Deutschland im Vereinswesen die meisten Mitglieder. So verwundert es nicht, wenn die Regelwut auch den Angler nicht verschont.

Laut Gesetz darf ein Angler einen Fisch nicht mehr in den Teich werfen, wenn er über dem Normmaß ist. Da kann man nur sagen „Petri Heil!“ und guten Appetit. Auf zum fröhlichen Grillen oder Braten!

Als sehr störend wird es außerdem empfunden, wenn Hunde ihr Geschäft auf fremden Privatgrundstücken hinterlassen. Leider darf man diesen aber - laut Gesetz - nicht so einfach entfernen. Dort heißt es nämlich:

" … er [der Kot - Anmerkung des Übersetzers] wird nicht durch Verbinden oder Vermischen untrennbarer Bestandteil des Wiesengrundstückes. Der Besitzer des Grundstückes erwirbt dadurch kein Eigentum an diesem Hundekot."

Weiterhin findet es der Gesetzgeber nicht lustig, wenn man bei Versammlungen, Sitzungen oder Demos mit einer Karnevalsmaske, Faschingsnase oder falschem Bart öffentlich auftritt. Das kann dem Scherzkeks 12 Monate Gefängnis oder eine Geldstrafe (wegen dem Vermummungsgesetz) einbringen. Nur Karnevalsveranstaltungen sind von dieser Regel explizit ausgenommen.

Streng genommen sind in den Bundesländern Baden-Württemberg und Bayern an allen gesetzlichen Feiertagen Tanzveranstaltungen untersagt. Da Biertrinken erlaubt ist, darf man dafür nach Herzenslust torkeln. Den Unterschied kann ein Ordnungshüter (zumindest bei manchen modernen Tänzen) wahrscheinlich eh nicht genau feststellen.

Straßenverkehrsordnung (StVO)

Die Anzahl der Unfälle nimmt in Deutschland immer mehr ab. Das liegt nicht nur an der technischen Verbesserung der Fahrzeuge, sondern auch an der Erhöhung der Bußgelder.

Hier einige eher kuriose Beispiele, die 10 Euro kosten:

Lautes Knallen der Autotüren
Unnötiges Laufenlassen des Motors
Unnötig schnelles Beschleunigen des Autos
Das Befahren einer Kurve mit quietschenden Reifen

Teurer (nämlich 15 Euro) wird es, wenn man das Auto quer parkt. Auch „Schleichern“ kann ihre Fahrweise teuer zu stehen kommen. 25 Euro sind fällig, wer 40 km/h fährt, wenn 100 km/h erlaubt sind.

Darf man eigentlich ungestraft nackt Auto fahren? Natürlich darf man das! Aber steigen Sie nie nackt aus dem Auto aus. Dann kann Ihnen nämlich die Politesse schnell mal 40 Euro „abknöpfen“.

Sozialgesetze

Erschießt eine Frau ihren Ehemann, hat sie keinen Anspruch auf Witwenrente. Ein Glück für die armen Männer!

Verfassungsrecht

Laut der Verfassung des Bundeslandes Hessen kann ein Täter zum Tode verurteilt werden. Zum Glück geht Grundgesetz vor Landesgesetz, denn dort steht im Artikel 102 sei 1949, dass die Todesstrafe abgeschafft ist.

Steuerwesen

Wussten Sie eigentlich, dass Deutschland nicht nur Waren erfolgreich exportiert. Zwei Drittel aller Gesetzte und Vorschriften aller Staaten, die sich mit Steuern beschäftigen, stammen aus der Feder eines deutschen Gesetzeshüters.

Damit wäre ich mit meinen Kuriositäten am Ende und hoffe, dass diese Aufzählung auch Ihnen Spaß gemacht hat.

Viel Spaß mit dem deutschen Recht!

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